Pressemitteilung der GRÜNEN Fraktion im Stadtrat Neuwied

Zu dem gestrigen Bericht in der Rhein-Zeitung „FDP sagt Nein“ erklären Ralf Seemann und Regine Wilke für die Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen:

„Wir GRÜNEN sagen ausdrücklich weiterhin klar und deutlich JA zum Jugendzentrum! Die FDP führt uns hier eindrucksvoll eine Rolle rückwärts vor und kassiert die im Stadtrat gegebenen Versprechen wieder ein. Das macht einmal mehr deutlich, dass die Jugendlichen offensichtlich nicht zum bevorzugten Klientel der FDP gehören.

Pressemitteilung des Ortsverbandes Neuwied

Der Ortsverband Neuwied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschäftigt sich in einer Arbeitsgruppe mit dem Thema: „Wohnungslose oder von Wohnungslosigkeit betroffene Menschen“.

Frau Schulz,die Leiterin des Ordnungsamtes der Stadt Neuwied informierte die Arbeitsgruppe über die Aufgaben und die Sachstandslage in Neuwied. Es ist eine Pflichtaufgabe der Stadt Menschen, die eine Wohnung verlieren, eine entsprechende Notunterkunft zur Verfügung zu stellen.

Die neu gewählten Mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen trafen sich am Montag, den 15. Juni 09 zu ihrer ersten gemeinsamen Sitzung. Dabei wurden der Fraktionsvorsitzende, Ralf Seemann und die stellvertretende Vorsitzende, Regine Wilke in ihrem Ämtern bestätigt und einstimmig wiedergewählt. Das neue Mitglied der Fraktion, Cataldo Spitale übernimmt künftig die Aufgaben des Fraktionsgeschäfters.

Pressemitteilung der GRÜNEN Fraktion im Stadtrat Neuwied

Zu dem gestrigen Bericht in der Rhein-Zeitung „FDP sagt Nein“ erklären Ralf Seemann und Regine Wilke für die Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen:

„Wir GRÜNEN sagen ausdrücklich weiterhin klar und deutlich JA zum Jugendzentrum! Die FDP führt uns hier eindrucksvoll eine Rolle rückwärts vor und kassiert die im Stadtrat gegebenen Versprechen wieder ein. Das macht einmal mehr deutlich, dass die Jugendlichen offensichtlich nicht zum bevorzugten Klientel der FDP gehören.

Ankündigung der Veranstaltung  "Anforderung an eine Grüne Kommunalreform" in Dierdorf mit dem Spitzenkandidiaten und Vorstandssprecher der Grünen in Rheinland Pfalz

„… kein KUSCHELprogramm!“

Sven Giegold – grünes  Mitglied des Europaparlaments -  lieferte am 27.10.

im gut gefüllten Brauhaus Nette einen lebendigen Werkstattbericht ab.

Die  klientelorientierte Wachstumspolitik der Konservativen und Liberalen laufe auf...

Aufs grüne Gleis!
"175 Jahre Deutsche Eisenbahnen" – Anlass genug für uns Grüne, auf einer Infotour mit Fachleuten, Fahrgastverbänden und Reisenden ins Gespräch zu kommen.

Veranstaltung "Aufs grüne Gleis!" 22.09.2010, 19:00 - 21:30
Ort Hotel-Restaurant Leyscher Hof
August-Bungert-Allee 9        56599 Leutesdorf bei Neuwied
Veranstalter     Bündnis 90/Die Grünen         Bundestagsfraktion

Programm
19.00 Begrüßung
Josef Winkler MdB
stellv. Vorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

im Anschluss Podiumsdiskussion
• Dr. Anton Hofreiter MdB
Sprecher für Verkehrspolitik Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
• Eveline Lemke
Landesvorstandssprecherin Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz
• Udo Wagner Vorsitzender Regionalleitung Südwest
Deutsche Bahn AG
• Erich Schneider IG "Bahnlärm und -erschütterung e. V."

Im Mittelpunkt stehen die grundlegenden Anforderungen an eine moderne Bahnpolitik. Wir möchten alternative Konzepte im Schienenverkehr vorstellen und über Versorgungssicherheit und Auswirkungen auf das Klima diskutieren.
Wir sind gespannt auf Ihre Fragen und Anregungen und wollen diese in unsere weitere Arbeit für eine neue Bahnpolitik aufnehmen.

Wir freuen uns auf Sie!

Für DIE KLEINSTEN unter uns !
Kindgerechte Kindergartengruppen für unter 2-jährige Kinder
Laut Kindertagesstättengesetz können in einer „kleinen altersgemischten Gruppe“ bis zu 7 Kinder unter 3-Jahren und 8 Kinder zwischen 3-6 Jahren betreut werden.
Insgesamt hat diese Gruppe bis zu 15 Kinder.
Dafür ist ein Betreuungsschlüssel von 1,75 Personalstellen vorgesehen.
Die GRÜNEN befürworten diese „kleine altersgemischte Gruppe“ für Kinder
zwischen 2-6 Jahren; kommt man doch dem Wunsch nach kleineren Gruppen und
einer entsprechend besseren Erzieherinnen-Kind-Relation nach.
Für Kinder unter 2-Jahren lehnen sie diese Gruppenform jedoch ab.

Kein 1,- Euro Essen in KITAS im Kreis Neuwied zwischen dem 1.1.09-31.8.09

Große Kritik übt Kreistagsmitglied Elisabeth Bröskamp von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN an der Umsetzung der Regelung im Kreis Neuwied.

Die Landesdelegiertenversammlung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz fordert die Landesregierung dazu auf, den neu eingerichteten „Sozialfonds“ für das Mittagessen an Ganztagsschulen umgehend auf KITAS und HORTE auszuweiten.

Pressemitteilung BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN KV Neuwied
Kreistagsfraktion und Kreisverband
Forderung: Einrichtung von deutlich mehr IGS- Standorten im Kreis Neuwied
Der Kreisverband von BÜDNIS 90 / DIE GRÜNEN, sowie auch die
Kreistagsfraktion fordern die Einrichtung von weiteren IGS- Standorten im Kreis.
Möglichst zeitnah in VG Puderbach, Neuwied, VG Unkel, VG Linz und VG Asbach,
weitere sollen folgen.
Die Anmeldezahlen für die IGS in Neuwied zeigen nach Meinung der GRÜNEN

Bei einer Besichtigung der Biovergärungsanlage der Firma Bellersheim in Boden, Westerwald, diskutierten die Vertreter der Kreisverbände des nördlichen Rheinland-Pfalz über  ein bürgerfreundliches Abfallkonzept.

Sofort helfen

Schwarz-Gelb muss sofort Abhilfe schaffen und den Regelsatz für Erwachsene auf 420 Euro erhöhen, wie wir Grüne und alle anerkannten Sozialverbände es schon seit Jahren fordern. Außerdem ....

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Kreisverband Neuwied
Frauen- Power bei den Vorstandswahlen des Kreisverbands Neuwied
Elisabeth Bröskamp (Windhagen) und Susanne Haller (Unkel) neue Sprecherinnen
des Kreisverbands von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Neuwied
Am 18.1.2010 fand in Rheinbreitbach im Ad Sion (www.adsion.de) die erste
Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes im neuen Jahr statt.
Sprecher Wolfgang Rahn (Neuwied) stand aus beruflichen Gründen nicht weiter als
Sprecher zur Verfügung.

Die Zeit ist reif…..

für eine

Bürgerbewegung für eine

Finanzumsatzsteuer:

Im kleinen Island macht sich eine Bürgerbewegung von GRÜNEN und Sozialdemokraten daran, den Bangstern das Handwerk zu legen, die ihre Zocker-Verluste unbegrenzt weiter mit Steuermilliarden ausgeglichen sehen wollen.

In Europa stehen etliche EURO-Staaten vor dem Bankrott – wer soll dafür blechen?In Deutschland sind fast alle Landesbanken bankrott – wer…. ?In den USA kündigt Obama endlich harte Einschnitte an: Sondersteuern und viele nützliche andere Vorschläge sind im Gespräch. Und in Deutschland……?

Eine pfiffige Kampagnenidee fehlt noch, um unsere Bürger zu mobilisieren, damit Druck gemacht wird und endlich die GRÜNE Forderung nach der Einführung einer Finanzumsatzsteuer angepackt wird..

Wie wäre es, wir schicken unserer Bank ein Steuerformular, auf der sie sich selber einschätzt, wie viel Umsatzsteuer sie 2010 zahlen will und das sie bitte ans Finanzamt schicken soll. Parallel schicken wir über die Lokalpresse unsere Vorschläge ebenfalls ans Finanzamt.

Hier der Text eines einstimmig gefassten Beschlusses auf der letzten Mitgliederversammlung am 18.1.2010:…….

... ein paar persönliche Eindrücke unserer Delegierten Anita Jank

Kernkraftwerk:Ägypter schlachten deutsches AKW aus

Ein zentraler Teil des seit Jahren stillgelegten Kernkraftwerks Mülheim-Kärlich wird in den kommenden Monaten nach Ägypten exportiert. Zwar werden ausgediente Großanlagen regelmäßig in Entwicklungs- und Schwellenländer verschifft – doch die Lieferung von Teilen eines Kernkraftwerkes ist politisch durchaus heikel.

Treffen von Bündnis 90 / Die Grünen mit alleinerziehenden Müttern aus Neuwied

Zum Informationsaustausch trafen sich Elisabeth Bröskamp (Kreistagsmitglied Neuwied Bündnis 90 / Die Grünen) und Eveline Lemke (Landesvorstandssprecherin der GRÜNEN Rheinland- Pfalz) mit der Selbsthilfegruppe alleinerziehender Mütter in Neuwied. Eingeladen von Frau Haubrich (Initiatorin der Selbsthilfegruppe) konnten sie sich vor allem ein Bild von den täglichen Problemen Alleinerziehender machen. Deutlich wurde hierbei, dass vor allem fehlende Kinderbetreuung in KITAS, fehlende Ganztagsschulen, lange berufliche Auszeiten

und damit der erschwerte Wiedereinstieg, die Steuerklassen, das Unterhalts- und Umgangsrecht sowie die Arbeitsvermittlung oftmals sehr große Probleme hervorrufen.Als besonders bedrückend zeigte sich aber vor allem immer noch die fehlende Akzeptanz in der Gesellschaft, die oft nicht integriert, sondern ausgrenzt.Die Frauen wünschen sich hier deutlich mehr Unterstützung - auch von den Kommunalpolitikern vor Ort.Ein Hinschauen und Hinsehen ist hier notwendig.

GRÜNE :Kein 1,- Euro Essen für Kindergartenkinder in der Verbandsgemeinde Asbach

Für Grundschulkinder gilt der Sozialfonds fürs Mittagessen schon länger. Hier hat die Landesregierung schon vor einiger Zeit erkannt, dass viele Kinder kein warmes Mittagessen in der Schule einnehmen konnten, die Eltern konnten dies schlicht weg nicht bezahlen. Der Problematik bewusst  richtete man eine Fonds (Sozialfonds) ein, der Kindern ein warmes Mittagessen für 1 ,- Euro ermöglichte, der Rest wurde bezuschusst. Bei einem Hartz IV Satz von 2,57 Euro für 5 Mahlzeiten am Tag war es wohl kaum möglich ein Mittagessen in der Schule von 2,50-3,00 Euro alleine für eine Mahlzeit zu bezahlen!

Kommunale KITA Windhagen in turbulenten Zeiten

Kommunale KITA Windhagen in turbulenten Zeiten

In der ersten Versammlung des neuen Gemeinderates Windhagen wurden auf Vorschlag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Aufgaben der Gemeinde als Träger  der KITA  Spatzennest  dem 2. Beigeordneten übertragen. Diese eindeutige Regelung war dringend notwendig, da sich die Gemeindeleitung in der Vergangenheit ihrer Trägeraufgaben nicht in vollem Umfang bewusst war. Doch aller Anfang ist schwer:

Die neueste Elternbefragung der KITA betont eher die umfangreichen Vorschläge für Schließtage als familienorientierte Öffnungszeiten der Einrichtung  Die von vielen Eltern schon lange angemahnte Konzeption liegt nur in Ansätzen vor. Bei der Kommunikation  der Verantwortlichen mit Eltern und Behörden  ist die Transparenz nicht immer gegeben.

Und nun beginnt für alle Betroffenen  die beschwerliche Zeit des Um- und Anbaus, der  den Kindern neben den unvermeidlichen Störungen durch die Bauarbeiten ihr ohnedies zu geringes Raumangebot  für noch unbestimmte Zeit weiter einengt. Der Bewegungsraum steht für lange Zeit nicht zur Verfügung  und auch ein großer Teil des Außengeländes muss gesperrt werden. Die KITA-Leitung bittet für die Maßnahmen um Verständnis, da die KITA nicht geschlossen werden kann.

Doch eines ist schon sicher: Nach den Umbauten wird kaum mehr Raum für die Kinder zur Verfügung stehen. Die Verhältnisse werden sich nicht wesentlich verändern. Immer noch verhandelt Bürgermeister Rüddel mit den Nachbarn, um Erweiterungsflächen für  den Außenbereich zu  erwerben. Dabei verfügt die Gemeinde über ausreichende und geeignete Flächen unterhalb der KITA, die schon lange für die Erweiterung hätten eingerichtet werden können. Oder stört hier etwa Kinderlärm ?

Bald werden sich wieder bis zu 1000 Karnevalisten im großzügig angelegten Forum tummeln. Welch ein Kontrast zu den beengten, unzeitgemäßen Verhältnissen der kommunalen KITA. BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN  raten der Gemeindeleitung an,  ernsthaft einen Neubau der  KITA  ins Auge zu fassen.

Geschrieben von <link _blank>Kohler am Mittwoch, 07. Oktober 2009

Im TRIX / Neuwied trafen sich die Mitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen
zur "Wahlnachlese Bundestagswahl 2009".
" Wir bedauern, dass es nicht gelungen ist Schwarz- Gelb zu
verhindern,"so Wolfgang Rahn, Sprecher des Kreisverbandes Neuwied, "aber
wir sind erfreut über das sehr gute Ergebniss im Kreis und auch in
Rheinland- Pfalz. Dies ist unser bisher bestes Ergebnis und motiviert
uns auch für die kommende Landtagswahl 2011."
Bündnis 90 / Die Grünen entsenden, mit Tabeo Rößner, nun drei
Abgeordnete nach Berlin.

Ein weiteres wichtiges Thema war der Schulentwicklungsplan für den Kreis
Neuwied den Elisabeth Bröskamp (Kreistagsmitglied) anhand von vielen
Zahlen und Fakten erläuterte.
Ingesamt wurde deutlich, dass die Weiterentwicklung mehrerer IGS -
Standorte ebenso wie FOS- Standorte im Kreis Neuwied dringend benötigt
werden.
Vor allem ist es den Mitgliedern von Bündnis 90 / Die Grünen wichtig bei
den Entscheidungen die Eltern in Form von Elternbefragungen an den
Entscheidungen der Schullaufbahn ihrer Kinder mit zu beteiligen.

Die GRÜNEN kritisierten die ungleiche Kostenbelastung fürEltern bei der
Schülerbeförderung.
Sie fordern für alle Schüler und Schülerinnen die kostenlose Beförderung
zur Schule. Nur so wird ihrer Meinung nach Chancengleichheit erreicht.

Das nächste Treffen findet am 4.11.2009 um 20.00 Uhr im Landhaus Laubach
in Rengsdorf statt.
Dazu laden sie alle Mitglieder und weitere Interessierte Bürger und
Bürgerinnen jetzt schon ein.

Dumpingpreise sind schuld

Die im deutschen Lebensmittelbereich herrschende Dumping-Politik führt zu einer immer größeren Verbreitung von Lebensmittelimitaten. Das erfuhren die Besucher der Veranstaltung „Analogkäse, Gel-Schinken & Co. – Was tun gegen Lebensmittelimitate?” in Rheinbreitbach.

Die Grünen-Ortsverbände Linz und Unkel hatten dazu die Agraringenieurin Ulrike Höfken, MdB, eingeladen. Die Vorsitzende im Bundestagsausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz diskutierte mit einem interessierten Publikum.

23.06.09 - Pressemitteilung des OV Asbach
Kinderbetreuung in den Ferien
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN fordern konkrete Angebote  der Kindergärten ein

Die Wahlen sind vorbei und die Sommerferien stehen vor der Türe. Seit Jahren ist es  in einigen Kitas der Verbandsgemeinde Asbach üblich, in den Ferien zu schließen - ohne den berufstätigen Eltern konkrete Angebote für die Kinderbetreuung zu machen. So schließt die kommunalen Kita in Windhagen drei Wochen ihre Pforten.  Die Gemeinde als Träger und das Jugendamt des Kreises Neuwied sind jedoch per Gesetz verpflichtet, auch während der Schulferien die Betreuung der Kinder von berufstätigen Eltern sicherzustellen.

16.06.09 - Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN
Konstituierende Sitzung der Stadtratsfraktion

Die neu gewählten Mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen trafen sich am Montag, den 15. Juni 09 zu ihrer ersten gemeinsamen Sitzung. Dabei wurden der Fraktionsvorsitzende, Ralf Seemann und die stellvertretende Vorsitzende, Regine Wilke in ihrem Ämtern bestätigt und einstimmig wiedergewählt. Das neue Mitglied der Fraktion, Cataldo Spitale übernimmt künftig die Aufgaben des Fraktionsgeschäfters.

Warum kein Abitur in Asbach ?

Abitur auch in Asbach. Unter diesem Motto veranstalteten  BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Asbacher Land einen Informationsabend in Asbach. Mit Katharina Raue, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft  Bildung, Hochschulen, Weiterbildung   des Parteirates der GRÜNEN in Rheinland-Pfalz, Helmut Hellwig, Kreistagsmitglied der GRÜNEN in Neuwied und  Vorstandssprecherin der GRÜNEN im Asbacher Land, Lehramtskandidatin Lisa Bröskamp, waren drei ausgewiesene Fachleute in Sachen Bildung vor Ort.