Menü

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Stadt Neuwied

Mit welchem Beitrag unterstützt Neuwied die Einhaltung der Pariser Klimaziele aus dem Jahr 2016?

Der Klimawandel ist auch in Neuwied angekommen: Dieser Wandel ist u.a. gut an unserem Neuwieder Stadtwald mit seinen ursprünglichen 1.500 ha zu beobachten. Zum Beispiel sind viele heimische Baumarten von massiver Trockenheit betroffen, was wiederum die Verbreitung des Borkenkäfers begünstigt. Somit ist unser Neuwied Wals als Ökosystem in großer Gefahr. Der Zustand unseres Waldes, welcher auch als Erholungsraum dient, bereitet der Neuwieder Grünen Fraktion große Sorgen. Auch um unseren Wald als grüne Lunge mehr zu schützen, müssen wir uns noch stärken für die Pariser Klimaziele einsetzen.

Ebenso ist der Wand am Rhein zu betrachten mal extremes Hoch- oder Niedrigwasser. Letzteres bei den großen Hitzebelastungen der Sommertage in den vergangenen Jahren. Die Bürger und auch die kommunale Politik haben bereits tendenziell reagiert, was am steigenden Fahrradverkehr und an den jüngsten politischen Richtungsentscheidungen beobachtet werden kann.

Jedes Planungsvorhaben der Stadtverwaltung beinhaltet mittlerweile klimatische Aspekte und am Marktplatz Neuwied ist die Akzeptanz des Wegfalls von 100 Parkplätzen durch die Mehrheit der Neuwieder Bürgerschaft ein kraftvolles Signal. Die Grüne Stadtratsfraktion ist sich einig, dass dies bei weitem nicht ausreichend ist und weitere Klimaschutzpotentiale zu erschließen sind. Wir müssen uns bewusst werden, welche Folgen der Klimawandel heute tatsächlich schon hat und wie es sich in unserem Wetter offenbaren.

Und dass ist weder eine Erfindung sind noch den Weltuntergang bedeuten, dem wir ohnmächtig ausgeliefert sind. Wir stehen gerade an der Schwelle zu dieser neuen Zeit des extremen Wetters. Die gute Nachricht ist: Wir können noch etwas tun: Packen wir es in Neuwied an. Vermeidung von Umweltbelastungen, mehr Regionalität in der Lebensmittelversorgung und ein Ausbau der dezentralen Energiegewinnung sind konkrete Ansätze, die im Neuwieder Becken, industrie- und handelsverträglich umgesetzt werden können. Scheuen Sie sich nicht, uns hierzu mit Ihren Ideen und Vorschlägen zu konfrontieren. Zur Einhaltung der Pariser Klimaziele sind Veränderungen des Gewohnten notwendig, von uns allen. Peter Buchholz

„Parkraumkonzept Innenstadt“

Beim sommerlichen Rundgang durch die Innenstadt informierten sich Fraktion und Ortsverband der GRÜNEN u.a. über die geplante Umgestaltung des Marktplatzes. Einhellig wurde die Aussicht auf einen lebendigen Aufenthaltsort statt einer toten Abstellfläche begrüßt.

Gleichzeitig werden die GRÜNEN das Konzept einer freundlichen Innenstadt für Fußgänger und Radfahrer weiter verfolgen, verbunden mit attraktiven Parkräumen und Shuttle-Anbindung für Autofahrer. 

Joachim Adler

Aufwertung des öffentlichen Raums

Aufwertung des öffentlichen Raums, Innenstadt, für Freizeitgestaltung, Verschönerung und Sauberkeit 2020

In den Fokus rückten die Fraktionsmitglieder dabei den Luisenplatz, die Fußgängerzone, den Theatervorplatz und den Carmen-Sylva-Garten. Sie beurteilten eine mögliche Verbesserung der genannten Orte im Bereich Verweilmöglichkeiten, Sauberkeit und Verschönerung. Auf dem Luisenplatz, dem Herzen der Innenstadt, wie auch auf allen anderen Plätzen, fehlen eine ausreichende Menge an öffentlichen Bänken, die zum Ausruhen nach einem Einkaufsbummel, als Alternative zum Verzehrzwang in der Gastronomie, notwendig sind. Zusätzlich zu den Bänken könnten Kommunikationsinseln errichtet werden, die durch Verschönerung von Blumenkübeln, zum Verweilen einladen.

In der Fußgängerzone ist die Errichtung von Fahrradparkplätzen sinnvoll, damit zum einen, nicht mit dem Fahrrad durch die Fußgängerzone gefahren wird und zum anderen die Fahrradfahrer einen sicheren Unterstand für ihre Fahrräder haben. Der Theatervorplatz sah im vergangenen Jahr so Schmuck aus, davon ist dieses Jahr nicht viel zu sehen.

Vor dem Theater sollte wieder mehr begrünt und die Pflanzen auch gegossen werden, um den Theatervorplatz einen entsprechenden repräsentativen Rahmen zu geben. Im Carmen-Sylva-Garten fehlen neben Angebote für die Freizeitgestaltung auch einladende und kommunikative Sitzbereiche. Die Fraktionsmitglieder könnten sich u.a. ein Spielfeld für Beach-Volleyball vorstellen sowie Sportgeräte für Senioren. Zum Wohlfühlen gehört auch, dass die Möglichkeit gegeben wird, den Abfall zu entsorgen, dazu müssten in allen vorgenannten Bereichen bei jeder Bank ausreichend große Abfallbehälter, mit einer Vorrichtung, für die Entsorgung von Zigarettenkippen stehen. Auch Abfallbehälter für Pizzakartons wären wünschenswert.

Für Hundebesitzer sollten Automaten zur Verfügung gestellt werden, damit kostenlos Mülltüten für die Beseitigung des Hundekots gezogen werden könnte. Begrüßenswert findet die Stadtratsfraktion die aufgestellten Wasserspender. Darüber hinaus sollten noch an anderen Stellen Wasserspender aufgestellt werden, die für ältere Menschen aber auch Kinder besonders wichtig sind. Die Stadtratsfraktion würde sich freuen, wenn bei der Neugestaltung des Deichvorgeländes und des Marktplatzes unsere Anregungen berücksichtigt würden.

Inge Rockenfeller

Zeig, wie bunt Deine Stadt ist Neuwied

Zeig, wie bunt Deine Stadt ist Neuwied

Das Bündnis „Neuwied ist bunt“ will am Samstag, den 7. November ein Zeichen gegen Rassismus und für Vielfalt und Toleranz setzen.

Die Veranstaltung wird von Amnesty International Gruppe Neuwied und EIRENE, Christlicher Friedensdienst unter dem Motto „Zeig, wie bunt deine Stadt ist!!“ organisiert. Zu der Mitmachaktion auf dem Luisenplatz zwischen Schuhhaus Lahr und Eiscafè Teatro, sind alle Menschen herzlich eingeladen, denen ein weltoffenes und tolerantes Neuwied wichtig ist.

In der Zeit von 11.00 – 12.30 Uhr wird sich ein Teil des Luisenplatzes in ein Kunstwerk verwandeln und zeigen wie bunt und vielfältig Neuwied ist. Umrahmt wird die Aktion von Liedbeiträgen, passend zum Thema.

Wir bitten Sie, die geltenden Corona-Bestimmungen einzuhalten und den Mindestabstand von 1,5 Meter einzuhalten. Bitte bringen Sie auch einen Mundschutz mit.

Amnesty International Gruppe Neuwied, Inge Rockenfeller

EIRENE Christlicher Friedensdienst, Thorsten Klein

 

Inkafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages

Am 22. 1. 2021 tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Die Stadt Neuwied ist vor einem guten Jahr dem Städteappell der Initiative  ICAN, die den Verbotsvertrag maßgeblich mit auf den Weg gebracht hat, beigetreten und hat (hätte) damit einen guten Grund zu feiern.  Oberbürgermeister Einig wird mit einer Pressemitteilung an den Beitritt des Stadtrates erinnern und damit das Anliegen des Atomwaffenverbotsvertrag unterstützen.

Als Grüne möchten wir das noch sichtbarer machen und haben uns daher am Sonntag, 17.1. spontan auf dem Luisenplatz am Fahnenhügel getroffen. Natürlich alles  Corona konform mit Maske, viel Abstand und ohne sonstige Aktionen.

Wer sich noch weiter informieren will: https://nuclearban.de/

Kreis Neuwied: Neuer Vorstand gewählt

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Kreisverband Neuwied
Frauen- Power bei den Vorstandswahlen des Kreisverbands Neuwied
Elisabeth Bröskamp (Windhagen) und Susanne Haller (Unkel) neue Sprecherinnen
des Kreisverbands von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Neuwied
Am 18.1.2010 fand in Rheinbreitbach im Ad Sion (www.adsion.de) die erste
Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes im neuen Jahr statt.
Sprecher Wolfgang Rahn (Neuwied) stand aus beruflichen Gründen nicht weiter als
Sprecher zur Verfügung.
Turnusgemäß waren also neue Vorstandswahlen durchzuführen und außer den beiden Sprecherinnen Elisabeth Bröskamp und Susanne Haller wurden noch Ludwig Stolz(Linz) als Geschäftsführer und Sven Dau (Puderbach) als Kassierer gewählt.


Besondere Schwerpunkte bildeten unter den Tagesordnungspunkten Sozialpolitische
Fragestellungen, bzw. Berichte aus dem Kreistag und den Ausschüssen.
"BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN stehen für die progressive Kreisumlage, das haben
wir in der letzten Kreistagssitzung im Dezember öffentlich gemacht," so
Kreistagsmitglied Elisabeth Bröskamp.
Weiterhin erläuterte sie die unbefriedigende Situation, dass der Kreistag beschlossen habe, den freiwilligen Fahrtkostenzuschuss für Schüler- und Schülerinnen der Oberstufe mit geringem Familieneinkommen nicht zu übernehmen. Dies würde Kosten in Höhe von 75000,- Euro für den Kreis bedeuten.
Bröskamp kritisiert vor allem, dass diesen jungen Menschen dadurch u. U. eine
Höherqualifikation und bessere berufliche Chancen verbaut würden.
"Die VG Asbach will z. B. unbedingt eine FOS mit dem Technik - Zweig einrichten
(der VG- Rat hat sich hier für den Standort Asbach ausgesprochen), dann wäre es
auch sinnvoll, die finanzstarke Gemeinde durch die progressive Kreisumlage an den
Leistungen des Kreises entsprechend zu beteiligen; so könnte der Kreistag dem
freiwilligen Fahrtkostenzuschuss sicherlich zustimmen, so Elisabeth Bröskamp.
Träger einer solchen FOS ist laut Landesregierung immer der Kreis.
Ein nächster Tagesordnungspunkt war die Sicherstellung für die 2-jährigen
Kindergartenkinder im Kreisgebiet zum 1.9.2010.
Zum 1.9.2010 haben 834 2-jährige Kinder einen Rechtsanspruch auf einen
Kindergartenplatz (außer Stadt Neuwied -> ca. 500 2-jährige).
In der VG Asbach fehlen somit am 1.9.2010 42 Plätze für 2-jährige, in der VG
Puderbach 62, in der VG Rengsdorf 51. Ein ausreichendes Angebot für das
Kindergartenjahr 2010/11 gibt es nur in den VG Waldbreitbach.
Besonders berücksichtigen muss man hier, dass es im nächsten Jahr einen
sogenannten "doppelten Jahrgang" gebe. Im laufenden Kindergartenjahr würde ein
ganzer Jahrgang 2- Jahre alt und hätte somit einen unverzüglich auch einen
einklagbaren Rechtsanspruch auf einen kostenlosen Kindergartenplatz.
Die Anfrage der Kreistagsfraktion an den Landrat habe ebenfalls ergeben, dass
mindestens 100 Ganztagsplätze im Kreisgebiet fehlen. Auch hier fordern die
GRÜNEN die unmittelbare Umsetzung und Einrichtung ,um dem Bedarf der Familien
gerecht zu werden.
"Ein Vorschlag, um diesem Platzbedarf nachkommen zu können, wäre ein Platz-
Sharing Projekt, wie es z. B. in Alzey- Worms angeboten wird,"so Bröskamp,
"viele Eltern benötigten nicht an jedem Tag den Ganztagsplatz und könnten sich
diesen dann mit einem anderen Kind teilen. Diesen und andere Vorschläge werden
wir in der Sparkommission vorschlagen."
Elisabeth Bröskamp kritisierte auch den Umgang mit dem Sozialfonds für
Kindergartenkinder (1,- Euro Essen) im Kreisgebiet.
"Obwohl dieser seit dem 1.1 2009 durch die Landesregierung eingerichtet worden ist
hat man im ersten halben Jahr 2009 die Träger der Einrichtungen nicht darüber
informiert, dies sei in jedem Fall Aufgabe der Verwaltung gewesen. Die Folge war,
dass im gesamten ersten Halbjahr des Jahres 2009 kein bedürftiges Kind im Kreis
dieses 1,- Euro Essen bekommen hat. Ein Skandal," so Bröskamp.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hatten auf Antrag von Elisabeth Bröskamp zur
Landesdelegiertenversammlung 2007 in Neuwied schon einstimmig beschlossen sich
für das 1,- Euro Essen für Kindergartenkinder einzusetzen und es in ihrem Programm
festgeschrieben.
Die Landesregierung hat aber noch zwei Jahre länger gebraucht und es erst im
Dezember 2008 beschlossen mit Gültigkeit zum 1.1.2009.
Johannes Below (VG Linz) stellte dann noch einen Antrag an die
Kreismitgliederversammlung zum Thema "Einführung einer Finanzumsatzsteuer".
Dieses Referendum wurde einstimmig unterstützt und soll in der
Landesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN RLP
weiter diskutiert werden.

zurück

Termine und Veranstaltungen

Es gibt keine Veranstaltungen in der aktuellen Ansicht.

Kennt ihr schon unseren Instagram und Facebook Auftritt?

Regelmäßig aktuelle News

Facebook:

Instagram:

Kennt ihr schon unsere Social Media Auftritte auf Facebook und Instagram? Folgt uns gerne und verpasst keine aktuellen Nachrichten mehr.

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>