Menü

Schadstoffbelastung und Lärmbelästigung

 

Schadstoffbelastung und Lärmbelästigung

 

Bündnis 90/Die Grünen möchte sich für die Gesundheit der Bürger im Neuwieder Becken einsetzen. Deshalb fordern wir weniger Schadstoffbelastung, sowie niedrigere Lärmbelästigung für Neuwied.

Schadstoffbelastung

 

Durch die Verbrennung von aufbereitetem Müll (Ersatzbrennstoffe) in dem Industrieheizkraftwerk Andernach( IHKW ) entstehen Schadstoffe, die durch die Inversionswetterlage und dem geringen Luftaustausch wie in einer Dunstglocke im Neuwieder Becken hängen bleiben. Die Schadstoffe enthalten.: Arsen, Blei, Cadmium, Quecksilber, Thallium und andere toxische Stoffe. Sie können eine Gesundheitsbeeinträchtigung für den Bürger bedeuten.

„ Schadstoffe machen krank „ Nachdem die Berechtigung der Stadt Neuwied, eine Klage gegen das IHKW erheben zu können abgelehnt ,und die Klage des Privatklägers abgewiesen wurde, ist das IHKW im März offiziell in Betrieb genommen worden.

Täglich bringen Lastwagen Müll aus Deutschland und wahrscheinlich auch aus dem Ausland, denn es sollen jährlich 140.000 Tonnen Haushalts- und Gewerbemüll verbrannt werden“ Die eingesetzte Filtertechnik entspricht nicht mehr der heute verfügbaren Technik“, sagt der „ Verein zur Reinhaltung der Luft im Neuwieder Becken „.

Heute wäre eine Rauchgasreinigung verfügbar, mit der die Schadbelastung deutlich reduziert würde.

Bündnis 90/Die Grünen fordert die Errichtung einer Schadstoffmessstation, um die tatsächliche Schadstoffmenge zu messen und den Einsatz besserer Filtertechnik.

 

Lärmbelästigung

Der Andernacher Hafen soll erweitert werden. Das bedeutet mehr Lärm für die Bürger in Feldkirchen und Irlich. Viele Bewohner aus diesen Stadtteilen sind jetzt schon durch den Lärm von der anderen Rheinseite genervt. Sie wollen nicht noch mehr Lärm hinnehmen, denn „ Lärm macht krank „. Die „ Aktionsgemeinschaft Hafenlärm „ und ein Privatkläger fordern deshalb verbindliche und niedrigere Tag- und Nachtgrenzwerte. Denn es bestehen Zweifel an den Grenzwerten , die dem Lärmgutachten im Planfeststellungsbeschluss zu Grunde gelegt wurden, was ein eigener Gutachter bestätigte. .Den Einigungsvertrag der Städte Neuwied und Andernach halten sie nicht für ausreichend.In einem Eilverfahren hat nun das Oberverwaltungsgericht die Entscheidung getroffen, dass der Hafen schon jetzt ausgebaut werden kann. Die Klage des Privatklägers soll in einem eigenen Klageverfahren verhandelt werden.

Bündnis 90/Die Grünen fordert die Errichtung einer Lärmmessstation, um den tatsächlichen Lärm zu messen, sowie niedrigere Lärm-Immissionsgrenzwerte.

Dezember 2009

 

Stadtrat entscheidet über Städtepartnerschaft mit Suqian

Inge Rockenfeller spricht für die GRÜNEN zu der angestrebten Städtepartnerschaft zwischen Neuwied und der chinesischen Stadt Suqian. Nachstehend die Rede im Wortlaut:

"Wir sind grundsätzlich für Städtepartnerschaften, bei denen sich Menschen verschiedener Nationalitäten und Kulturen näher kommen können. Wirtschaftsbeziehungen können geknüpft, Schulpartnerschaften können gebildet, kulturelle und sportliche Gemeinsamkeiten können gepflegt werden.

Man darf aber bei einer Städtepartnerschaft mit einer chinesischen Stadt nicht vergessen, dass die politische Situation durch eine Diktatur gekennzeichnet ist. Menschenrechtsverletzungen sind in China an der Tagesordnung. Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird beschnitten, es wird in Gefängnissen gefoltert, die Todesstrafe wird sehr oft vollzogen. Es gibt noch viele andere Menschenrechtsverletzungen, die uns sicher alle bekannt sind.

Es besteht trotz allem Unrecht die Hoffnung, dass unsere chinesischen Gäste den Geist der Demokratie kennenlernen. Wir dürfen aber auch im Kontakt mit Vertretern aus China die, für uns nicht akzeptable , Menschenrechtslage nicht vollständig ausklammern. Es gehört sicher Diplomatie und Takt dazu, um dieses sensible Thema anzusprechen. Bei Wirtschaftsabschlüssen wünschen wir uns, dass auf die Einhaltung von Sozialstandards bei Arbeitnehmerinnen und Arbeiter geachtet wird, wie Sicherheit am Arbeitsplatz, gerechter Lohn, Versorgung im Krankheitsfall.

Wir sollten als gewählte Vertreter im Stadtrat darüber nachdenken, wie wir im Kontakt mit Menschen aus China die Chance nutzen können , ihnen die Grundwerte unserer Demokratie näherzubringen. Die Menschenrechte, die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und im Grundgesetz verankert sind, müssen für uns ein hohes Gut bleiben und wir wünschen uns, dass auch unsere zukünftigen chinesischen Partner mit der Zeit auch in ihrem Land Demokratie wagen. In diesem Sinne stimmen wir der Städtepartnerschaft zwischen Neuwied und Suqian zu."

zurück

Termine und Veranstaltungen

Es gibt keine Veranstaltungen in der aktuellen Ansicht.

Kennt ihr schon unseren Instagram und Facebook Auftritt?

Regelmäßig aktuelle News

Facebook:

Instagram:

Kennt ihr schon unsere Social Media Auftritte auf Facebook und Instagram? Folgt uns gerne und verpasst keine aktuellen Nachrichten mehr.

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>