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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Stadt Neuwied

Mit welchem Beitrag unterstützt Neuwied die Einhaltung der Pariser Klimaziele aus dem Jahr 2016?

Der Klimawandel ist auch in Neuwied angekommen: Dieser Wandel ist u.a. gut an unserem Neuwieder Stadtwald mit seinen ursprünglichen 1.500 ha zu beobachten. Zum Beispiel sind viele heimische Baumarten von massiver Trockenheit betroffen, was wiederum die Verbreitung des Borkenkäfers begünstigt. Somit ist unser Neuwied Wals als Ökosystem in großer Gefahr. Der Zustand unseres Waldes, welcher auch als Erholungsraum dient, bereitet der Neuwieder Grünen Fraktion große Sorgen. Auch um unseren Wald als grüne Lunge mehr zu schützen, müssen wir uns noch stärken für die Pariser Klimaziele einsetzen.

Ebenso ist der Wand am Rhein zu betrachten mal extremes Hoch- oder Niedrigwasser. Letzteres bei den großen Hitzebelastungen der Sommertage in den vergangenen Jahren. Die Bürger und auch die kommunale Politik haben bereits tendenziell reagiert, was am steigenden Fahrradverkehr und an den jüngsten politischen Richtungsentscheidungen beobachtet werden kann.

Jedes Planungsvorhaben der Stadtverwaltung beinhaltet mittlerweile klimatische Aspekte und am Marktplatz Neuwied ist die Akzeptanz des Wegfalls von 100 Parkplätzen durch die Mehrheit der Neuwieder Bürgerschaft ein kraftvolles Signal. Die Grüne Stadtratsfraktion ist sich einig, dass dies bei weitem nicht ausreichend ist und weitere Klimaschutzpotentiale zu erschließen sind. Wir müssen uns bewusst werden, welche Folgen der Klimawandel heute tatsächlich schon hat und wie es sich in unserem Wetter offenbaren.

Und dass ist weder eine Erfindung sind noch den Weltuntergang bedeuten, dem wir ohnmächtig ausgeliefert sind. Wir stehen gerade an der Schwelle zu dieser neuen Zeit des extremen Wetters. Die gute Nachricht ist: Wir können noch etwas tun: Packen wir es in Neuwied an. Vermeidung von Umweltbelastungen, mehr Regionalität in der Lebensmittelversorgung und ein Ausbau der dezentralen Energiegewinnung sind konkrete Ansätze, die im Neuwieder Becken, industrie- und handelsverträglich umgesetzt werden können. Scheuen Sie sich nicht, uns hierzu mit Ihren Ideen und Vorschlägen zu konfrontieren. Zur Einhaltung der Pariser Klimaziele sind Veränderungen des Gewohnten notwendig, von uns allen. Peter Buchholz

„Parkraumkonzept Innenstadt“

Beim sommerlichen Rundgang durch die Innenstadt informierten sich Fraktion und Ortsverband der GRÜNEN u.a. über die geplante Umgestaltung des Marktplatzes. Einhellig wurde die Aussicht auf einen lebendigen Aufenthaltsort statt einer toten Abstellfläche begrüßt.

Gleichzeitig werden die GRÜNEN das Konzept einer freundlichen Innenstadt für Fußgänger und Radfahrer weiter verfolgen, verbunden mit attraktiven Parkräumen und Shuttle-Anbindung für Autofahrer. 

Joachim Adler

Aufwertung des öffentlichen Raums

Aufwertung des öffentlichen Raums, Innenstadt, für Freizeitgestaltung, Verschönerung und Sauberkeit 2020

In den Fokus rückten die Fraktionsmitglieder dabei den Luisenplatz, die Fußgängerzone, den Theatervorplatz und den Carmen-Sylva-Garten. Sie beurteilten eine mögliche Verbesserung der genannten Orte im Bereich Verweilmöglichkeiten, Sauberkeit und Verschönerung. Auf dem Luisenplatz, dem Herzen der Innenstadt, wie auch auf allen anderen Plätzen, fehlen eine ausreichende Menge an öffentlichen Bänken, die zum Ausruhen nach einem Einkaufsbummel, als Alternative zum Verzehrzwang in der Gastronomie, notwendig sind. Zusätzlich zu den Bänken könnten Kommunikationsinseln errichtet werden, die durch Verschönerung von Blumenkübeln, zum Verweilen einladen.

In der Fußgängerzone ist die Errichtung von Fahrradparkplätzen sinnvoll, damit zum einen, nicht mit dem Fahrrad durch die Fußgängerzone gefahren wird und zum anderen die Fahrradfahrer einen sicheren Unterstand für ihre Fahrräder haben. Der Theatervorplatz sah im vergangenen Jahr so Schmuck aus, davon ist dieses Jahr nicht viel zu sehen.

Vor dem Theater sollte wieder mehr begrünt und die Pflanzen auch gegossen werden, um den Theatervorplatz einen entsprechenden repräsentativen Rahmen zu geben. Im Carmen-Sylva-Garten fehlen neben Angebote für die Freizeitgestaltung auch einladende und kommunikative Sitzbereiche. Die Fraktionsmitglieder könnten sich u.a. ein Spielfeld für Beach-Volleyball vorstellen sowie Sportgeräte für Senioren. Zum Wohlfühlen gehört auch, dass die Möglichkeit gegeben wird, den Abfall zu entsorgen, dazu müssten in allen vorgenannten Bereichen bei jeder Bank ausreichend große Abfallbehälter, mit einer Vorrichtung, für die Entsorgung von Zigarettenkippen stehen. Auch Abfallbehälter für Pizzakartons wären wünschenswert.

Für Hundebesitzer sollten Automaten zur Verfügung gestellt werden, damit kostenlos Mülltüten für die Beseitigung des Hundekots gezogen werden könnte. Begrüßenswert findet die Stadtratsfraktion die aufgestellten Wasserspender. Darüber hinaus sollten noch an anderen Stellen Wasserspender aufgestellt werden, die für ältere Menschen aber auch Kinder besonders wichtig sind. Die Stadtratsfraktion würde sich freuen, wenn bei der Neugestaltung des Deichvorgeländes und des Marktplatzes unsere Anregungen berücksichtigt würden.

Inge Rockenfeller

Zeig, wie bunt Deine Stadt ist Neuwied

Zeig, wie bunt Deine Stadt ist Neuwied

Das Bündnis „Neuwied ist bunt“ will am Samstag, den 7. November ein Zeichen gegen Rassismus und für Vielfalt und Toleranz setzen.

Die Veranstaltung wird von Amnesty International Gruppe Neuwied und EIRENE, Christlicher Friedensdienst unter dem Motto „Zeig, wie bunt deine Stadt ist!!“ organisiert. Zu der Mitmachaktion auf dem Luisenplatz zwischen Schuhhaus Lahr und Eiscafè Teatro, sind alle Menschen herzlich eingeladen, denen ein weltoffenes und tolerantes Neuwied wichtig ist.

In der Zeit von 11.00 – 12.30 Uhr wird sich ein Teil des Luisenplatzes in ein Kunstwerk verwandeln und zeigen wie bunt und vielfältig Neuwied ist. Umrahmt wird die Aktion von Liedbeiträgen, passend zum Thema.

Wir bitten Sie, die geltenden Corona-Bestimmungen einzuhalten und den Mindestabstand von 1,5 Meter einzuhalten. Bitte bringen Sie auch einen Mundschutz mit.

Amnesty International Gruppe Neuwied, Inge Rockenfeller

EIRENE Christlicher Friedensdienst, Thorsten Klein

 

Inkafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages

Am 22. 1. 2021 tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Die Stadt Neuwied ist vor einem guten Jahr dem Städteappell der Initiative  ICAN, die den Verbotsvertrag maßgeblich mit auf den Weg gebracht hat, beigetreten und hat (hätte) damit einen guten Grund zu feiern.  Oberbürgermeister Einig wird mit einer Pressemitteilung an den Beitritt des Stadtrates erinnern und damit das Anliegen des Atomwaffenverbotsvertrag unterstützen.

Als Grüne möchten wir das noch sichtbarer machen und haben uns daher am Sonntag, 17.1. spontan auf dem Luisenplatz am Fahnenhügel getroffen. Natürlich alles  Corona konform mit Maske, viel Abstand und ohne sonstige Aktionen.

Wer sich noch weiter informieren will: https://nuclearban.de/

Wahlkreisfahrt nach Berlin

Wahlkreisfahrt nach Berlin vom 27. bis 30. April 2011

Die Einladung von Tabea Rößner, Mitglied des Deutschen Bundestages, zu einer Wahlkreisfahrt nach Berlin haben 23 GRÜNE Mitglieder und interessierte Bürger aus Neuwied gerne angenommen. Es sollte eine sehr informative und abwechslungsreiche Fahrt werden.

In Mainz wurden wir von Ruben Bruder, einem Mitarbeiter von Tabea Rößner und Organisator der Wahlkreisfahrt, empfangen. Wir starteten gemeinsam mit weiteren 20 interessierten Bürger aus Mainz nach Berlin.

In Berlin angekommen, wurden wir bereits von unserer Reiseleiterin, Frau Ketterer erwartet. Frau Ketterer stellte sich als wahre Bereicherung heraus, sie wusste so viel von Berlin und der Geschichte Berlins zu berichten, geschmückt mit einigen netten Anekdoten, so dass die Fahrten recht kurzweilig waren. Das lag auch an unserer tollen Busfahrerin Mandy, die uns mit viel Geschick und Ruhe durch das hektische Berlin chauffierte, an dieser Stelle unseren Dank.

Der erste Programmpunkt führte uns ins Museum für Film und Fernsehen. Das Museum befindet sich in der Potsdamer Straße 2 am Potsdamer Platz im Sony Center. Zuerst wurden wir in die Geschichte des deutschen Films eingeführt, anschließend hatten wir die Gelegenheit das Museum zu besichtigen. In diesem Museum ist die ganze Welt des Kinos unter einem Dach – von den ersten bewegten Bildern bis zum digitalen Film. Zu sehen sind u.a. die ersten Kameras, Stummfilme und ihre damaligen Stars zu betrachten. Das Museum präsentiert bedeutende Sammlungen der Film- und Fernsehgeschichte. Eine der berühmtesten Sammlungen ist die Marlene Dietrich Collection Berlin. In dieser Sammlung wird der umfangreiche Nachlass von Marlene Dietrich bewahrt. In diesem Nachlass befinden sich einige sehr schöne Kleidungsstücke von Marlene.

An nächsten Tag stand der Besuch des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude an. Hier wurden wir nach intensiven Sicherheitschecks von Tabea Rößner, Abgeordnete des Deutschen Bundestages empfangen. Sie zeigte uns den Plenarsaal, führte uns durch das Gebäude, erzählte von der einen oder anderen Gepflogenheit der Abgeordneten. Wir erfuhren, dass die einzelnen Gebäude, die um das Reichstagsgebäude herum gebaut bzw. renoviert wurden, miteinander – unterirdisch oder über Brücken - verbunden sind. Wir besichtigten den Sitzungssaal der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und diskutierten dort mit ihr über die „große Politik“. Tabea Rößner beantwortete professionell unsere Fragen. Sie gab uns einen taillierten Überblick über den Alltag einer Politikerin. Wir konnten feststellen, dass wir mit Frau Rößner eine sehr engagierte und kompetente Politikerin im Bundestag haben. Bevor wir zum gemeinsamen Mittagessen aufbrachen, hatten wir noch einen Fototermin auf der Dachterrasse des Reichstagsgebäudes. Wer wollte, konnte die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes besichtigen. Nach der Mittagspause sollten wir uns zu einen Informationsgespräch ins Presse- und Informationsamt der Bundesregierung einfinden. Das Bundespresseamt organisiert und finanziert für die Bundestagsabgeordneten die Wahlkreisfahrten. Zuerst bekamen wir eine Einführung in die Arbeit und Struktur der Behörde. Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung erfüllt zwei wesentliche Aufgaben. Einmal nach „außen“. Hier informiert das Bundespresseamt die Bürgerinnen und Bürger sowie die Medien über die Politik der Bundesregierung über Maßnahmen, Gesetze etc. Zum anderen nach „innen“, soll heißen, das Presseamt informiert die Bundesregierung über die Nachrichtenlage in Deutschland und der Welt. Die Bundeskanzlerin erhält zweimal am Tag eine entsprechende Mappe mit Informationen.

Nach diesen vielen Informationen stand für heute noch eine dreistündige Stadtrundfahrt – mit einem kurzen Stopp am Wittenbergplatz - durch die Bundeshauptstadt an. Wir sahen das Bundeskanzleramt, vorbei am Schloss Bellevue, kurz um die Siegessäule, dann auf die Straße des 17. Juni, rechts vorbei am Brandenburger Tor. Wir konnten die Museumsinsel bewundern und wissen jetzt wo die Bundeskanzlerin wohnt.

Am Freitagmorgen sollten wir uns im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zu einem Informationsgespräch einfinden. Ein Referent aus dem Kommunikationsstab erläuterte uns die Aufgaben des Ministeriums. Allerdings war die Gruppe dann doch etwas verwundert, als wir zum Thema „Reaktorsicherheit“ kamen, der Referent auf nahezu jede zweite Frage keine Antwort geben konnte oder wollte. Wir fanden es dem Ansehen des Ministeriums und auch uns Besuchern gegenüber sehr unwürdig, dass man auf gezielte Fragen keine Antworten oder falsche Auskünfte bekam. Einige Teilnehmer der Gruppe verließen sogar den Raum.

Auf der Fahrt zum „Dokumentationszentrum Topografie des Terrors“ gab es viel Gesprächsstoff im Bus. Im Zentrum angekommen, wurden wir für die Führung durch das Museum in drei Gruppen aufgeteilt. Unser Museumsführer war ein junger russischer Student, der uns sehr engagiert, leidenschaftlich und doch leicht verständlich durch die Ausstellung führte. Mit über 500.000 Besuchern im Jahr gehört die „Topografie des Terrors“ zu den meist besuchten Erinnerungsorten in Berlin. Das können wir jetzt nachempfinden. An dem Ort, auf dem das Zentrum heute steht, war während des „Dritten Reiches“ die Zentralen der Geheimen Staatspolizei (Gestapo), der SS und des Reichssicherheitshauptamts. Die Ausstellung informiert über die wichtigsten Einrichtungen des  nationalsozialistischen Verfolgungs- und Terrorapparates. Die Dokumente machen die europäische Dimension der NSSchreckensherrschaft sichtbar. Obwohl viele Menschen vor Ort waren, war es erstaunlich still und ruhig, so ergriffen und sprachlos sind wir heute noch, über die Gräueltaten von damals.

Eigentlich hätte man schon genug für heute erfahren und gesehen, aber es stand noch ein Punkt an. Nach dem Mittagessen gingen wir zu Fuß zum Besuch mit kurzer Einführung ins Jüdische Museum. Es ist einer der spektakulärsten Museumsbauten in Deutschland. Von Anfang an war das Museum ein Publikumsmagnet. Das Museum besteht aus einem barockem Altbau, auch Kollegienhaus genannt, dem postmodernen Libeskind-Bau und den 2007 hinzugefügten Glashof. Das Jüdische Museum Berlin erlebte mit 3,5 Millionen Besuchern in den ersten fünf Jahren seines Bestehens einen starken Publikumsandrang und ist damit eines der meistbesuchten Museen Deutschlands. Mit dem abwechslungsreichen Veranstaltungsprogramm hat sich das Jüdische Museum Berlin als lebendiges Zentrum für deutsch-jüdische Geschichte und Kultur etabliert. Nach dieser informativen Einführung hatten wir Gelegenheit das Museum zu besichtigen.

Am Abreisetag hatten wir die Gelegenheit Berlin auf eigene Faust zu erkunden. Um 16.30 Uhr verließen wir Berlin in Richtung Mainz und Neuwied. Neben den vielen Terminen gab es auch immer wieder die Gelegenheit zum Kennenlernen und zum Erfahrungsaustausch. Die Teilnehmer der Reise sind sich einig, dass man an solch einer Veranstaltung auf diesem hohen Niveau gerne noch einmal teilnimmt.

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