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Schadstoffbelastung und Lärmbelästigung
Bündnis 90/Die Grünen möchte sich für die Gesundheit der Bürger im Neuwieder Becken einsetzen. Deshalb fordern wir weniger Schadstoffbelastung, sowie niedrigere Lärmbelästigung für Neuwied.
Schadstoffbelastung
Durch die Verbrennung von aufbereitetem Müll (Ersatzbrennstoffe) in dem Industrieheizkraftwerk Andernach( IHKW ) entstehen Schadstoffe, die durch die Inversionswetterlage und dem geringen Luftaustausch wie in einer Dunstglocke im Neuwieder Becken hängen bleiben. Die Schadstoffe enthalten.: Arsen, Blei, Cadmium, Quecksilber, Thallium und andere toxische Stoffe. Sie können eine Gesundheitsbeeinträchtigung für den Bürger bedeuten.
„ Schadstoffe machen krank „ Nachdem die Berechtigung der Stadt Neuwied, eine Klage gegen das IHKW erheben zu können abgelehnt ,und die Klage des Privatklägers abgewiesen wurde, ist das IHKW im März offiziell in Betrieb genommen worden.
Täglich bringen Lastwagen Müll aus Deutschland und wahrscheinlich auch aus dem Ausland, denn es sollen jährlich 140.000 Tonnen Haushalts- und Gewerbemüll verbrannt werden“ Die eingesetzte Filtertechnik entspricht nicht mehr der heute verfügbaren Technik“, sagt der „ Verein zur Reinhaltung der Luft im Neuwieder Becken „.
Heute wäre eine Rauchgasreinigung verfügbar, mit der die Schadbelastung deutlich reduziert würde.
Bündnis 90/Die Grünen fordert die Errichtung einer Schadstoffmessstation, um die tatsächliche Schadstoffmenge zu messen und den Einsatz besserer Filtertechnik.
Lärmbelästigung
Der Andernacher Hafen soll erweitert werden. Das bedeutet mehr Lärm für die Bürger in Feldkirchen und Irlich. Viele Bewohner aus diesen Stadtteilen sind jetzt schon durch den Lärm von der anderen Rheinseite genervt. Sie wollen nicht noch mehr Lärm hinnehmen, denn „ Lärm macht krank „. Die „ Aktionsgemeinschaft Hafenlärm „ und ein Privatkläger fordern deshalb verbindliche und niedrigere Tag- und Nachtgrenzwerte. Denn es bestehen Zweifel an den Grenzwerten , die dem Lärmgutachten im Planfeststellungsbeschluss zu Grunde gelegt wurden, was ein eigener Gutachter bestätigte. .Den Einigungsvertrag der Städte Neuwied und Andernach halten sie nicht für ausreichend.In einem Eilverfahren hat nun das Oberverwaltungsgericht die Entscheidung getroffen, dass der Hafen schon jetzt ausgebaut werden kann. Die Klage des Privatklägers soll in einem eigenen Klageverfahren verhandelt werden.
Bündnis 90/Die Grünen fordert die Errichtung einer Lärmmessstation, um den tatsächlichen Lärm zu messen, sowie niedrigere Lärm-Immissionsgrenzwerte.
Dezember 2009
Im Linzer Salon fand der erste Strategiesonntag 2015 der Grünen im Kreisverband statt.
Ausgehend von einem Impulsreferat der Bundestagsabgeordneten Tabea Rössner diskutierten die TeilnehmerInnen intensiv über die Agrarwende, gesunde Ernährung, die Zukunft des Klimaschutzes und der globalen Gerechtigkeit. Neben den bundespolitischen Themen widmeten sich die Teilnehmerinnen aber vor allen Dingen der kommunalpolitischen Schwerpunktsetzung.
So wurden in drei Arbeitsgruppenn Strategien zur Energiewende und dem Umweltschutz, zu dem Umgang mit der AfD in den Räten und zu der Sozialpolitik erarbeitet., die dann im Plenum vorgestellt wurden. Die Arbeitsgruppen werden auch weiterhin tagen.
Von dem Ortsverband Neuwied nahmen Wolfgang Rahn, Inge Rockenfeller und Muhamed Uzunoglu an dem Strategiesonntag teil.
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